Einführungstext

From Studienrechts Wiki
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Das Studienrecht ist eigentlich gar nicht so komplex. Dennoch sind die ganzen Abläufe an den Unis oft ziemlich undurchschaubar, vor allem weil eben nicht alles bis ins kleinste Detail geregelt ist - was ja oft auch ganz gut so ist. Ein weiterer Faktor ist, dass ja auch in studienrechtlichen Fragen nicht nur die zentralen Studienrechts-Gesetze zu tragen kommen, sondern oft auch andere, allgemeinere Gesetze, die beispielsweise Verfahren in öffentlichen Einrichtungen regeln. Letztlich gibt es Leute, deren Vollzeitjob es ist, sich nur mit solchen rechtlichen Dingen auseinanderzusetzen. Diese Möglichkeiten haben wir als Studierende ja nicht. Entsprechend soll uns das Wiki hier eine erste Hilfestellung und Hinweise und Tipps geben, die vor allem auch auch auf Praxis und Erfahrung von Studis im eigenen Studienalltag oder auch in der Studierendenvertretung beruhen.

Wichtig ist es sich vor Augen zu halten, dass die Informationen hier prinzipiell von jeder und jedem bearbeitet werden können, und du daher nicht sicher sein kannst, ob das tatsächlich stimmt. Im Zweifelsfall sollte immer in den entsprechenden Gesetzestexten nachgelesen werden. Diese sollten hier im Wiki auch immer verlinkt und die relevanten Paragraphen angeführt sein. So kann eins das ganz schnell verifizieren. Ein Blick in die History der jeweiligen Wikiseite gibt aber auch Aufschluss über die letzten Änderungen auf der Seite. Das Wiki lebt auch davon, dass du dich selber einbringst. Wenn du irgendwas rausfindest, oder merkst, dass irgendetwas falsch ist, dann kannst du jederzeit auf "Bearbeiten" bzw. "Edit" klicken und die Informationen ergänzen oder korrigieren.

Die grundlegende Regelwerke

Aber nun noch ein schneller Überblick, wie du an das alles rangehen kannst.

Zuerst mal ist wichtig zu wissen, dass es drei zentrale Dokumente gibt, die für jedes Studium auf studienrechtlicher Ebene relevant sind.

  1. Das ist zum 1. der jeweilige Studienplan (das Curriculum), in dem erstmal festgelegt wird, was du überhaupt machen musst, um dein Studium abzuschließen. Da steht also, welche Lehrveranstaltungen (LVs) zu machen sind, ob es da eine bestimmte Reihenfolge gibt, welche LV-Typen es gibt, wo welche Prüfungen zu absolvieren sind, etc.
  2. Dann gibt es zum 2. die studienrechtlichen Bestimmungen in der Satzung der jeweiligen Universität. Dort ist sehr vieles zum Rahmen und Ablauf von LVs geregelt. Das gilt dann für alle Studienpläne an der jeweiligen Uni, kann aber dann auf jeder Uni unterschiedlich ausschauen. Generell finden sich in der Satzung aber auch noch andere Regulierungen den Unibetrieb betreffend, die jede Uni im Detail selbst beschließen muss.
  3. Und 3. gibt es dann noch das Universitätsgesetz 2002 (UG02), das das gesetzliche Hauptwerk zur Organisation des Österreichischen Hochschulwesens darstellt. Auch dort finden sich studien- und verfahrensrechtliche Reglementierungen, allerdings meist in sehr allgemeiner Form. Dort ist dann auch jeweils angegeben, was die einzelnen Unis in ihrer Satzung selbst beschließen müssen.
  4. In manchen Fällen ist dann auch noch das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz (AVG 1991) relevant, vor allem wenn es um allgemeine Abläufe geht, die alle öffentlichen Einrichtungen betreffen. So wird dort beispielsweise auch geregelt, wie Disziplinarverfahren vonstatten gehen.

Generell kann auf einer Ebene (Curriculum, Satzung, UG02) klarerweise immer nur festgelegt werden was im Rahmen des Möglichen liegt, den der jeweils allgemeinere Gesetzesrahmen vorgibt. Also dürfen im Curriculum nicht Regeln festgelegt werden, die der Satzung oder gar dem UG02 widersprechen. Genauso darf keine Uni in der Satzung etwas beschließen, was dem UG02 widersprechen würde, sowie das UG02 selbst ja auch den Verfassungsrechtlichen Bestimmungen der Republik Österreich nicht widersprechen darf.

Das ist also der grundsätzliche Rahmen in dem wir uns bewegen. In sehr vielen Situationen besteht erheblicher Interpretationsspielraum. Leider ist das nur selten zu Gunsten von Studierenden so. Und selbst da, wo von Seiten der Lehrenden oder der Uni tatsächlich widerrechtlich gehandelt wird, sind die Konsequenzen oft so lahm, dass uns das Recht hier nicht besonders weiterhilft. Nichtsdestotrotz ist es wichtig, sich mit dem Studienrecht auszukennen, um zumindest zu wissen wo auch rechtlicher Druck ausgeübt werden kann. Und manches mal kann eins auch tatsächlich Erfolge erringen und bestehende Ungerechtigkeiten aus der Welt schaffen.

Nach diesem Überblick kannst du dir ja mal die Hauptseite vornehmen. Dort findest du nicht nur die verschiedenen oben genannten Gesetzestexte erläutert und verlinkt, sondern auch noch Überblicks-Infos zur Uni-Struktur sowie zur ÖH-Struktur (nachdem die ÖH die rechtliche Vertreterin von Studierenden ist). Außerdem findest du dort eine Sammlung von konkreten Fragen und Antworten, die du jederzeit gerne erweitern kannst.