Satzung ÖH Uni Wien

From Studienrechts Wiki
Jump to: navigation, search

Die aktuelle Fassung der ÖH Uni Wien Satzung (Stand: November 2011)

Die Satzung, die die Struktur der ÖH Uni Wien als Einrichtung öffentlichen Rechts regelt und somit nähere Bestimmungen des HSG konkretisiert (vgl. HSG § 13. (2)), kann nur auf der entsprechenden UV Sitzung beschlossen bzw. geändert werden. Dazu braucht es eine 2/3-Mehrheit.

Studien- und Fakultätsvertretungen

§ 2 regelt, welche Organe es in der ÖH Uni Wien gibt:

  1. Universitätsvertretung
  2. Fakultäts- bzw. Zentrumsvertretungen ("Organe nach § 12 Abs. 2 HSG 98")
  3. Studienvertretungen
  4. Wahlkommission

Und wie Fakultätsvertretungen zustande kommen, eingerichtet werden, etc. im Absatz (2) bis (9) und genauer in § 21 bzw. § 22.

Desweiteren spezifiziert § 2 in Absatz (10) bis (16) das HSG (vgl. § 17) bezüglich Zusammenlegung und Trennung von Studienvertretungen und wann diese aktiv werden.

Die ÖH Uni Wien muss (laut letztem Absatz) eine Liste mit eingerichteten Studienvertretungen bzw. Fakultäts- und Zentrumsvertretungen online bereitstellen und diese Listen auch in den Räumlichkeiten der UV aufhängen, weil sie Basis der Wahlen sind.

UV-Sitzungen

Im 3. bis 10. Paragrafen wird festgelegt, wie Sitzungen der UV abzulaufen haben, wie Anträge gestellt werden, wie Debatten ablaufen, wie Protokoll entsteht, etc.

Es wird im HSG geregelt, wer formal zur UV gehört. Durch die Einrichtung von Fakultäts- bzw. Zentrumsvertretungen in der Satzung gehören zur UV der ÖH Uni Wien mit beratender Stimme und Antragsrecht auch die entsprechenden Vorsitzenden. In der Satzung ist festgelegt, dass auch Studienvertreter_innen grundsätzlich Rederecht auf UV-Sitzungen haben.

Auskunftsrecht der Mandatar_innen (§ 11)

UV-Mandatarinnen können von Referaten und Mitarbeiter_innen der ÖH Uni Wien jederzeit Auskunft über die in ihren Kompetenzen fallenden Angelegenheiten verlangen.

Vorsitzteam (§ 12)

Referate (§ 13 bis § 16)

Vom HSG (vgl § 27) festgelegt:

  • Sozialreferat
  • Bildungpolitisches Referat
  • Wirtschaftsreferat

In der Satzung festgelegt:

  • Referat für ausländische Studierende und antirassistische Arbeit
  • Frauenreferat (autonom)
  • HomoBiTransreferat (autonom)
  • Öffentlichkeitsreferat
  • Referat für Aus- und Fortbildung und Organisation (RAUFO)
  • Referat für Internationales
  • Alternativreferat
  • Kulturreferat
  • Referat für finanziell oder kulturell benachteiligte Studierende (autonom)
  • Referat für Barrierefreiheit (Barrref)
  • Referat für Antifaschistische Gesellschaftskritik (Antifa-Referat)

Referate mit erweiterter Autonomie haben ein gewisses Mindestbudget.

Versammlungen

  • Studierendenvollversammlung
  • Frauenvollversammlung

Ausschüsse (§ 19)

  • Finanzausschuss
  • Ausschuss für Sonderprojekte (Soproausschuss)
  • Gleichbehandlungsausschuss
  • Koordinationsausschuss (wird von den Fakultäts- bzw. Zentrumsvertretungen beschickt)